FDP will Ausschüsse auf Prüfstand stellen
Torgauer Zeitung vom 10. August 2010
Von unserem Redakteur Sebastian Stöber
Nordsachsen (TZ). Margit Parnitzke ist eine vielbeschäftigte Frau. Sie leitet das Büro des Kreistags. Damit ist sie Herrin über bergeweise Papier: Tagesordnungen, Beschlussvorlagen, Protokolle; alles landet später, meist aber früher auf ihrem oder den Schreibtischen ihrer Mitarbeiterinnen. Produziert wird dieses Papier im Kreistag und seinen neun Ausschüssen, die in den vergangenen zwei Jahren insgesamt 79 Sitzungen absolviert haben. Diese Masse an Sitzungen hat inzwischen allerdings auch Kritiker auf den Plan gerufen.
Zum Beispiel den FDP-Kreisrat Bernd Biedermann. Vor der Sommerpause hatte der das Thema im Kreisausschuss angerissen. Auf Nachfrage der Torgauer Zeitung erneuerte Biedermann seine Kritik. Zwei profunde Gründe führt er an, warum die Zahl der Ausschüsse schrumpfen sollte. Nummer eins sind die Finanzen. „Auch wenn unser Haushalt derzeit einen leichten Positivtrend aufweist, wird selbst das Haushaltssicherungskonzept nicht ausreichen, um alle Löcher zu stopfen.“ Der FDP-Politiker spielte damit auf die Kosten an, die allein schon durch die Anreise der Kreisräte zu den unterschiedlichen Ausschüssen entstehen. So finden beispielsweise Sitzungen der Unterausschüsse Jugendhilfe in Oschatz statt – die Mitglieder kommen teilweise weit aus dem ehemaligen Delitzscher Kreis-Territorium angereist. Zweiter Punkt ist der Nutzen. Hier habe er festgestellt, so Bernd Biedermann, dass sich die Inhalte der Ausschüsse streckenweise überlappten. „Gemerkt habe ich es ganz stark, als es um das Haushaltssicherungskonzept ging. Finanz- und Kreisausschuss fanden unmittelbar hintereinander statt. Es sind nur ein paar Leute dazugekommen, die meisten haben den Vortrag also doppelt gehört.“
Darüber hinaus moniert Bernd Biedermann, dass viele Ausschüsse so schnell vorüber seien, dass man bei fünfminütiger Verspätung schon den Schluss verpasse. Die Vorstellung des Oschatzers wäre eine Schrumpfung auf drei Ausschüsse: ein Jugendhilfeausschuss in den bereits die beiden Unterausschüsse integriert sind, ein Finanzausschuss und der Kreisausschuss. Damit wäre man in der Nähe des ehemaligen Torgau-Oschatzer Systems, „das ja auch funktioniert hat.“ In die Offensive will Biedermann mit dieser Idee jedoch noch nicht gehen. In den Fraktionen gebe es die Argumentation, dass alle Kreistagsmitglieder in einem Ausschuss tätig sein sollen und die Vielzahl daher nötig sei. „Unser Fraktionsvorsitzender will deshalb zunächst im Ältestenrat vorfühlen“, so der FDP-Kreisrat, der in Anbetracht klammer Kassen auch an dieser Stelle auf einen Veränderungswillen seiner Kollegen im Kreistag hofft. Wann es einen Vorstoß der Liberalen geben wird, ließ er offen. Dass bereits im nächsten Kreistag über eine entsprechende Vorlage diskutiert wird, ist jedoch beinahe ausgeschlossen.