Griff zum Tafelsilber bleibt Oschatz nicht erspart
Oschatzer Allgemeine Zeitung vom 22. Dezember 2009
Für Haushalt 2010 muss Rücklage angegriffen werden
von Frank Hörügel
Oschatz. Auf 407 Seiten hat Kämmerer Jörg Bringewald genau aufgelistet, was sich Oschatz im nächsten Jahr leisten kann. 2010 sollen 4,8 Millionen Euro investiert werden (siehe Kasten) – eine ähnliche Größenordnung wie in den Jahren nach der Landesgartenschau. Das ist allerdings nur möglich, weil Oschatz seine eiserne Reserve um eine halbe Million Euro erleichtert. Der Griff zum Tafelsilber bleibt Oschatz nicht erspart, weil die Steuereinnahmen weitaus geringer sind als geplant. Bringewald rechnet damit, dass im nächsten Jahr 960 000 Euro weniger Steuern in der Stadtkasse klingeln als ursprünglich geplant. „Es wird keine Steuererhöhungen und keine neuen Kredite geben“, betonte Bringewald.
„Die wichtigste Botschaft ist, dass wir einen ausgeglichenen Haushalt haben“, sagte CDU-Fraktionschef Dietmar Schurig. Für Unternehmer und Hauseigentümer sei es zudem eine wichtige Botschaft, dass die Steuern nicht erhöht werden sollen.
Thomas Schneider (Die Linke) sagte: „Der Haushalt ist vorsichtig, ausgeglichen und gut für die Stadt – wie in den vergangenen Jahren.“ Falls Oschatz wider Erwarten 2010 mehr Geld zur Verfügung haben werde, solle das in die Mittelschule investiert werden, so Stadtrat Schneider. Als Erfolg kann die FDP ihren Antrag verbuchen, eingespartes Geld durch gesunkene Gaspreise an Sportvereine weiter zu geben. Einstimmig sprach sich der Stadtrat dafür aus, den FSV Oschatz und Grün-Weiß Mannschatz mit je 1000 Euro und den SV Merkwitz mit 3600 Euro zu unterstützen. Die Merkwitzer erhalten mehr Geld als die anderen Vereine für Investitionen auf ihrem Sportplatz.
Mit einer Stimmenthaltung verabschiedete der Stadtrat schließlich den Haushalt 2010 mit einem Gesamtvolumen von reichlich 25 Millionen Euro.