JVA: Brief an Justizminister
Torgauer Zeitung vom 3. September 2010
von unserem stellv. Chefredakteur Frank Lehmann
Torgau (TZ/fl). „Wir werden die Schließungspläne für die JVA Torgau keinesfalls einfach hinnehmen“, machte Torgaus Oberbürgermeisterin Andrea Staude (SPD) nach einem Treffen mit Landrat Michael Czupalla (CDU) gegenüber der Torgauer Zeitung deutlich. Beide Kommunalpolitiker sind sich darin einig, dass die Justizvollzugsanstalt nicht nur als solche, sondern in erster Linie auch als Wirtschaftsfaktor und Arbeitgeber in der Region eine immense Bedeutung aufweist. Ergebnis der abgestimmten Beratung ist nun ein gemeinsamer Brief, der an Sachsens Justizminister Jürgen Martens (FDP) gesandt wird. Martens ist seit September 2009 im Amt. In dem Brief machen Staude und Czupalla deutlich, was gegen die Schließungspläne spricht. Gleichzeitig regen sie einen Gesprächstermin vor Ort in Torgau an, um anschaulich die Positionen auszutauschen. Eine Durchschrift des Briefes wird Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) erhalten. „Mit dem Ministerpräsidenten habe ich nämlich bereits im Mai und Juni dieses Jahres über die brisante Thematik gesprochen“, machte Oberbürgermeisterin Andrea Staude deutlich.
Abgestimmt haben sich Oberbürgermeisterin und Landrat zudem, in den nächsten Tagen ein gemeinsames Gespräch mit dem neuen Leiter der JVA Torgau, Karl-Heinz Herden, zu führen.
Für völliges Unverständnis sorgt die Schließungsabsicht zudem nach der jüngsten Meldung, Sachsen wolle mit Thüringen gemeinsam eine neue große Haftanstalt (circa 1000 Plätze) bauen.