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Nebensache Europawahl

Torgauer Zeitung vom 13. Februar 2009


Nordsachsen (TZ/seb). Obgleich die Europapolitik immer mehr Einfluss auch auf die lokale Ebene ausübt, werden die Wahlen zum Europaparlament kaum wahrgenommen. Dass am 7. Juni Stadt- und Gemeinderäte neu gewählt werden, ist Thema allerorten. Dass Brüssel sein Parlament neu bestückt, gerät vielmals in den Hintergrund. Natürlich genieße der Kommunalwahlkampf in den Kreisverbänden Priorität, sagt der Vorsitzende des Nordsächsischen Verbands der FDP, Carsten Pommer. "Wir brauchen zuerst vor Ort eine starke Vertretung." Pommer räumt ein, dass tatsächlich die Gefahr bestehe, dass die Europawahl aus dem Blickfeld vieler gerate.

"Allerdings lassen sich beide Ebenen auch gut verbinden", setzt er hinzu. Spezielle Wahlkampfveranstaltungen für die Europawahl plant die FDP im Kreis nicht. Pommer kündigte aber Unterstützung, beispielsweise beim Plakatieren, an. Die LINKE will den Europa-Aspekt auch in allen anderen Wahlkämpfen des Jahres integrieren. So werde es gemeinsame Auftritte der verschiedenen Kandidaten geben. "Wir wollen die verschiedenen Wahlen nicht entkoppeln, sondern zeigen, wo die Verbindungen zwischen kommunaler, sächsischer, Bundes- und Europapolitik liegen", so der stellvertretende Parteichef Nordsachsens, Michael Sehrt. Der Europawahlkampf werde von der sächsischen CDU geführt, erklärt Albert Pfeilsticker, Beisitzer des CDU-Kreisvorstands Nordsachsen. Allerdings seien gemeinsam mit dem hiesigen Kreisverband Termine in Planung, auf denen die Europawahl vor Ort thematisiert werden soll.

"Diese Wahl ist für alle Christdemokraten sehr wichtig", so Albert Pfeilsticker, der auf die Tradition des europäischen Gedankens innerhalb der CDU verweist. Zudem misst er dem Europawahlergebnis eine wichtige Wegweiserfunktion bei: "Es geht um einen überzeugenden Start ins Superwahljahr." Den wollen auch die Sozialdemokraten. "Die Europawahl ist fester Bestandteil unserer Planungen", bekennt daher die Nordsächsische SPD-Chefin Dr. Liane Deicke. Europäische Politik gewinne ständig an Einfluss, auch auf die Lebensbedingungen der Menschen in Nordsachsen. Es sei wichtig, dass die Menschen verstehen, dass sie mit ihrer Stimme mitentscheiden, in welche Richtung sich Europa entwickele. Noch sind die entsprechenden Wahlkampfplanungen der SPD nicht abgeschlossen. "Wir wollen den Kommunal- und Europawahlkampf miteinander verzahnen. Klar ist, dass es Veranstaltungen geben wird, auf denen Europa ein zentrales Thema spielen wird.

25.02.2009