Räte müssen auch unbequeme Beschlüsse fällen
Torgauer Zeitung vom 27. November 2010
von unserem Redakteur Nico Wendt
Mockrehna (TZ). Der FDP-Kreisverband tagte am Donnerstag in Mockrehna. Über die Hintergründe sprach TZ mit dem FDP-Kreisvorsitzenden Frank Hesse:
TZ: Worum ging es und wie kam es zu dieser Versammlung in Mockrehna?
F. Hesse: Wichtiges Thema war der Schulbau und die nötige finanzielle Absicherung durch die Gemeinde in Form einer Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuer. Jochen Heising, Vorsitzender des Schulträgervereins in Mockrehna und selbst FDP-Mitglied, hatte die Versammlung initiiert, um auf die Problematik aufmerksam zu machen.
Welcher Anlass stand dem zu Grunde?
Natürlich die von Ratsmitglied Detlef Bölke angefachte Diskussion um die Steuererhöhung. Er hat ja vorgeschlagen, das Volk bei dieser Entscheidung einzubeziehen.
Welches Ergebnis brachte der vergangene Donnerstag?
Wir sind der Meinung, die Fertigstellung aller Bauabschnitte der Schule ist extrem wichtig für Mockrehna und diesen Standpunkt wollen wir auch am Montag in der Ratssitzung, wenn es um den Haushalt 2011 geht, vertreten. Die Eigenmittel für den Mittelschulbau sind zwar gesichert, aber die Sanierung des Altgebäudes, Grundschule, Hort sowie Turnhallenneubau sind ebenfalls sehr wichtig. Gemeinderäte müssen auch unbequeme Entscheidungen fällen können. Herr Heising hat ausgerechnet, dass die Anhebung der Grundsteuer auf Landesdurchschnitt für ihn selbst nur 26 Euro pro Jahr ausmacht. Die Erhöhung wird ohnehin kommen. Entweder jetzt, um das Projekt Schule durchzuziehen, oder später, wenn die SAB bei einem Baustopp Fördermittel zurückverlangt und die Gemeinde gezwungen wäre, einen Kredit aufzunehmen. Man sollte sich aller Folgen bewusst sein, die größer sein könnten als erwartet, wenn vielleicht junge Familien Mockrehna den Rücken kehren und dies wollen wir deutlich machen.