Schwerpunkt Fassade Mittelschule
Oschatzer Allgemeine Zeitung vom 8. Dezember 2009
Oschatzer Haushalt 2010
von Frank Hörügel
Oschatz. Positive Nachrichten zu den Finanzen der Stadt Oschatz im nächsten Jahr hat Stadtkämmerer Jörg Bringewald nur eine. „Der Haushalt ist ausgeglichen“, sagte er zur jüngsten Sitzung des Verwaltungsausschusses. Damit das Zahlenwerk mit reichlich 25 Millionen Euro Einnahmen und Ausgaben aufgeht, muss Oschatz seine eiserne Reserve angreifen und eine halbe Million Euro aus der Rücklage nehmen.
Das geht aber nur einmal. „Der Ausblick für 2011 und 2012 ist eher ganz schlecht“, so Bringewald. Bezogen auf das Jahr 2009 erwartet der Finanzbeigeordnete 2011 etwa 900 000 Euro und 2012 etwa 500 000 Euro weniger in der Ochatzer Stadtkasse. „Wir sind auf Gedeih und Verderb auf Hilfe angewiesen“, betonte der Kämmerer.
Bereits im nächsten Jahr wird sich der Rückgang der Steuereinnahmen spürbar auswirken. Nur noch 4,8 Millionen Euro kann Oschatz investieren. Größter Brocken wird die Sanierung der Fassade an der Mittelschule sein, deren Kosten auf 1,3 Millionen Euro veranschlagt werden. Investitionen sollen außerdem in die Stadtsanierung, in den Ausbau der Strehlaer Straße, die weitere Sanierung der Kindertagesstätte Kunterbunt und neue Straßendecken in der Burgstraße und im Gadegastweg fließen.
Thomas Schneider (Die Linke) regte an, dass die Stadträte bei den Entscheidungen zu den einzelnen Investitionen stärker einbezogen werden sollten. Oberbürgermeister (OBM) Andreas Kretschmar (parteilos) entgegnete: „Der Stadtrat hat bis zur Verabschiedung des Haushaltes die Möglichkeit, eigene Vorschläge einzubringen.“
Lutz Biedermann (FDP) schlug vor, Einsparungen durch gesunkene Gaspreise an die Fußballvereine SV Merkwitz für die Bewirtschaftung des Sportplatzes und FSV Oschatz für die Stadionbewirtschaftung weiter zu reichen. Jeder Verein solle mit 1000 Euro unterstützt werden, so Biedermann. OBM Kretschmar sicherte zu, dass dieser Vorschlag geprüft werde.
Biedermann schlug weiter vor, dem Jugendarbeiter René Werner weitere Aufgaben innerhalb der Stadtverwaltung zu übertragen. Schließlich sinke die Zahl der Jugendlichen in Oschatz und damit der Bedarf an Jugendarbeit, meinte er. Eine Argumentation, der Kretschmar nicht folgen kann. Die Zahl der Jugendlichen habe zwar abgenommen, räumte er ein. „Aber die Probleme der Jugendlichen haben zugenommen“, so Kretschmar. Aus seiner Sicht sei es deshalb nicht möglich, dem Jugendarbeiter mehr Aufgaben zu übertragen.